Die Vision der Basis-Partei

Wir haben die Pseudodemokratie in eine wahre Demokratie verändert. Die Bildung wurde stark aufgewertet, kleinere Klassen und mehr Lehrer. Die Bürger engagieren sich mehr denn je in ihren Stadtteilen, in den Parteien und bei allen relevanten Projekten. Die Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordneten geben regelmäßig ihre Tätigkeitsberichte ab und sind ihren Wählern weisungsgebunden, nicht ihren parlamentarischen Fraktionen. Das Mandat der Politiker ist zwecks einer Rotation und Vermeidung des Berufspolitikertums auf eine Wahlperiode begrenzt, sie können von ihren Wählern unter Umständen aus den Parlamenten abberufen werden.  

Der Lobbyismus ist auf ein erträgliches Maß zurückgestutzt. In den Ministerien sind keine Schreibtische von Lobbyisten mehr zu finden. Die gesellschaftlichen Macht- und Ressourcenunterschiede, die den höchst unterschiedlichen Einflussmöglichkeiten zugrunde liegen, sind weitgehend ausgeglichen. „Die Sozialverbände und Leistungsbezieher“ sind stärker gewichtet als jene der Industrieverbände. Die Parteienfinanzierung ist transparent, und es dürfen nur natürliche, keine juristischen Personen Parteispenden leisten.

Die direkte Demokratie ist kein Fremdwort mehr, die Parlamente sind heute Spiegelbild der Gesellschaft, sie verstehen sich als Diener des Volkes, über gesicherte Onlinebefragungen und einer PIN kann der Bürgerwille schnell und einfach ermittelt werden.

Alle Kliniken in Deutschland sind in öffentlicher Hand, auch die anderen Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge, die Strom- und Wasserversorgung und das Straßennetz sind wieder öffentliches Eigentum. Der Militärhaushalt wurde stark gekürzt, keine Auslandseinsätze mehr.

Wir haben ein zinsfreies und umlaufgesichertes Geld, die Geldmenge ist an die reale Wirtschafts-leistung angeglichen, die Preise sind somit dauerhaft stabil. Die Exporte sind nur so hoch, wie sie für die Bezahlung der Importe notwendig sind. Die hergestellten Produkte sind alle auf Langlebigkeit und Reparaturfreundlichkeit ausgerichtet. Aufgrund der Langlebigkeit der Produkte, des Verzichts auf die Exportüberschüsse und der fortschreitenden künstlichen Intelligenz brauchen alle Beschäftigten nur noch 25 Wochenstunden zu arbeiten.

Wir haben eine Marktwirtschaft ohne Kapitalismus und einen Sozialismus ohne Planwirtschaft.

Daraus ergibt sich die Gemeinwohlökonomie, die Wirtschaft leistet somit einen größtmöglichen Beitrag zum Gemeinwohl. Nach der Umstellung des Euros auf Zinsfreiheit und mit Umlaufsicherung ist der Wachstumszwang entfallen. Die Wirtschaftsdemokratie hat Einzug gehalten. Die Menschenwürde, Demokratie, Mitbestimmung, Solidarität und gegenseitige Wertschätzung sind dadurch Normalität geworden, ebenso wie Transparenz, soziale Verantwortung, ökologisch nachhaltiges Wirtschaften, innerbetriebliche Demokratie sowie gesamtgesellschaftliche Solidarität.

Die steuerlichen Belastungen haben sich grundlegend geändert. Die leistungslosen Einkommen wie z.B. Einkünfte aus Kapitalvermögen und Einkommen aus Vermietung und Verpachtung werden deutlich höher besteuert als Einkommen aus Arbeit. Die Vermögenssteuer ist wieder eingeführt und besonders üppige Erbschaften werden wieder angemessen besteuert, stellen sie doch leistungslose Vermögenszuwächse dar. Die Mehrwertsteuer für Lebensmittel ist gestrichen worden.

Die deutschen Target2-Forderungen i.H.v. einer Billion Euro waren Eigentum der Bevölkerung und wurden aufgelöst: Zunächst wurden die griechischen Target2-Schulden den griechischen Forderungen im Rahmen der Reparationsforderungen aus dem 2. Weltkrieg gegengerechnet. Per Gesetz wurde die Bundesbank ermächtigt, darüber hinaus über die verbliebenen deutschen Forderungen zu verfügen. Die Bundesbank stellte im Rahmen der Regelung Wertgutscheine für Urlaube in den Schuldnerländern aus, denn Urlaub ist das Wirtschaftsgut, was die Schuldnerländer liefern können. Die Urlaube der Deutschen machten es den Schuldnerländern möglich, ihre Target2-Bilanzen auszugleichen.

Von Helmut Meer