Staat und Geld, grundsätzliche Überlegungen

Wieso haben wir in Deutschland mit eine der höchsten Steuerlasten der Welt und trotzdem marode Straßen? Wieso kostet ein Liter Benzin bald 2€, obwohl er ohne Steuern nur knapp 30 Cent kosten würde? Wieso steigen die Ausgaben für Arbeit und Soziales Jahr für Jahr, trotzdem rutschen immer mehr Menschen in Hartz IV und müssen sich permanent durch Ämter und auf Formularen demütigen lassen? Die Staatsquote explodiert, während die einen reicher und die anderen ärmer werden.

Die Einnahmen des Staates steigen jedoch Jahr für Jahr. Doch woran liegt es dann? Die Antwort ist so komplex wie einfach: falsche Anreizsysteme und der Irrglaube, dass der Staat Dinge besser als ein freier Markt und die Menschen selbst regeln kann. Wir leben in einer Welt, in der der Staat die Menschen wie unmündige Kinder behandelt, was wiederum dazu führt, dass die Menschen die Selbstverantwortung jedes Jahr ein Stück weiter abgeben.

Was ist also Aufgabe des Staates? Aufgabe des Staates ist es, innere und äußere Sicherheit zu gewährleisten sowie eine funktionierende Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Punkt. Aufgabe des Staates ist es nicht, seine Bürger ideologisch zu erziehen und sich in jeden Aspekt des Lebens einzumischen.

Das mit der Sicherheit leuchtet sicherlich ein, eine freie und friedliche Gesellschaft kann sich nur entwickeln, wenn die Grenzen gegenüber denjenigen gesichert sind, die ggf. nicht so frei und friedlich in ihren An- und Absichten sind. Auch im Inneren gilt das Gleiche. Kriminalität in jeder Form muss eine starke Antwort entgegengesetzt werden, sonst ist das eine Einladung, sich nicht an die Regeln zu halten.

Aber was ist Infrastruktur? Zunächst Straßen und Schienen. Telekommunikationsinfrastruktur (wer diese dann mietet und darauf Dienstleistungen anbietet, anderes Thema), aber sicherlich auch Gesundheit, die Skandinavier machen es uns vor. Natürlich Polizei, Feuerwehr etc., und nicht zu vergessen Energie, in welcher Form auch immer (das sprengt sonst diesen Artikel), aber bitte nicht zu den höchsten Preisen in Europa.

Da hört es auch schon auf! Wieso denkt der Staat, er müsse sich in andere Dinge einmischen und den Menschen erzählen, wie sie ihr Leben zu gestalten haben? Selbstbestimmte Menschen sind sehr wohl in der Lage zu entscheiden, welche Produkte und Dienstleistungen sie in Anspruch nehmen wollen und wieviel sie dafür zahlen wollen. Sie können auch entscheiden, wie sie ihr Leben gestalten wollen. Und solange sie keinem anderen damit schaden, dann sollen sie das doch machen, wie sie wollen!

Wenn der Staat also für ein sicheres Spielfeld sorgt und einige Regeln des Spiels festlegt (keine Fouls usw.) sowie sicherstellt, dass das Spielfeld gepflegt ist und einen unparteiischen (!) Schiedsrichter aufs Spielfeld stellt, dann sollte das doch reichen, oder? Dann können die Menschen alleine „spielen“, sprich ihr Leben frei gestalten.

Also muss sich der Staat neu orientieren und aus den Bereichen zurückziehen, in denen er nichts zu suchen hat.

Wenn nun ein Mensch wirklich in Not gerät, natürlich wird ihm dann geholfen, das ist doch klar. Aber bitte nicht so, dass es keinen Anreiz mehr gibt, in die Selbstverantwortung zu gehen. Heißt: schnelle Hilfe zur Selbsthilfe. Und wenn das nicht mehr geht, ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, das ist doch gesunder Menschenverstand.

Zurück zum Geld. Wo soll der Staat sein Geld herbekommen? Er soll ja nicht mehr den Menschen reinreden, sondern dafür sorgen, dass die Menschen ein sicheres und freies Leben führen können.

Wie wäre es mit einem flat-tax Modell? Also, ein Steuersatz, für alles. Keine Doppelbesteuerung, keine Ausnahmen, keine Abschreibungen, keine Tricksereien. Jeder Cent, den die Menschen oder Unternehmen erwirtschaften oder einnehmen, wird einmalig mit z.B. 20% besteuert.  Es gibt einen Grundfreibetrag, Ende.

Keine Mehrwertsteuer, keine Rentensteuer, einfach 20% einmalig auf alles, was in diesem Land erwirtschaftet, hergestellt, verdient, oder verkauft wurde. Wenn amazon also einen Gewinn von 2 Mrd. € in Deutschland macht, dann bitte 400 Mio € überweisen, vielen Dank. Das repariert eine Menge Schlaglöcher.

Doch was ist mit der Schere reich/arm? Die „Reichen“ werden begünstigt? Ich sage Quatsch, denn bei gleichem Prozentsatz zahlt der Einkommensmillionär absolut sehr viel mehr. Im Gegenteil, einfach mal überlegen, wenn ein Durchschnittsverdiener 3.000 € brutto im Monat verdient, dann bleiben ihm nach dem flat-tax Modell 2.400€ netto (ich lasse mal den Freibetrag weg…). Nun, das wars an Steuern und Beiträgen. Einkaufen ist 19% günstiger geworden. Benzin kostet nicht einmal die Hälfte, die Krankenversicherung ist mit den 20% schon bezahlt…seht ihr, in welche Richtung das geht?

Nun mögen viele denken: Aber wer soll das bezahlen? Falsch gedacht, es wird ja bezahlt, von den Menschen und Unternehmen, ohne Ausnahmen. Was wir an Milliarden auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene sparen könnten. Die Bürokratie würde verschwinden, von ganz alleine. Allerdings auch die Steuerberater.

Wenn keine falschen Anreize durch Subventionen gesetzt werden, setzen sich die Technologien durch, die wirklich sinnvoll sind und die sich auch rechnen. Gehen wir noch einen Schritt weiter und übergeben den Firmen die Verantwortung für die Produktsicherheit, dann wird es auch keine gefährlichen Stoffe in Produkten geben, wenn die Firmen auf Schadensersatz verklagt werden können.

Und der Staat? Der muss mit dem auskommen, was reinkommt. Und wie stellen wir sicher, dass die Straßen, das Internet, die Krankenhäuser und die Polizei bestmöglich ausgestattet und erhalten sind? Ganz einfach, in dem die Politiker daran gemessen und abgewählt werden, wenn es nicht so ist. Nennt sich Basisdemokratie.

Von: Gregor Berneisen